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«Stadtklima-Initiative» ist gültig

2022-09-09 14:05:03
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Quelle: Stadt Bern

Der Gemeinderat hat die «Stadtklima-Initiative: Strassenraum entsiegeln – Begegnungsorte schaffen» für gültig erklärt und die Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün mit der Ausarbeitung einer Vorlage zuhanden des Stadtrats beauftragt, wie die Stadt Bern berichtet.

Mit 5754 gültigen Unterschriften sei die Initiative formell zustande gekommen. Nötig seien dafür mindestens 5000 Unterschriften von in der Stadt Bern stimmberechtigten Personen.

Inhaltlich verstösst sie weder gegen übergeordnetes Recht noch sei sie offensichtlich undurchführbar. Damit sei die Initiative auch materiell gültig.

Die Initiative verlangt, dass die Stadt Bern jährlich einen Anteil Flächen im öffentlichen Strassenraum entsiegelt, neue Grünflächen schafft und die Zahl der Bäume erhöht..

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