Traditioneller Erstbesuch des Bundespräsidenten in Österreich

Bern, 13.01.2023 - Im Rahmen des traditionellen Erstbesuchs in Österreich ist Bundespräsident Alain Berset am Freitag, 13. Januar 2023, mit den politischen Spitzen des Nachbarlandes zusammengekommen, wie das Eidgenössisches Departement für Auswärtige Angelegenheiten berichtet.

Empfangen wurde er von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Zudem standen Gespräche mit Bundeskanzler Karl Nehammer, im Beisein von Alexander Schallenberg, Minister für europäische und internationale Angelegenheiten, sowie mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf dem Programm.

Weiter fand ein Arbeitstreffen mit Johannes Rauch, dem Minister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, statt. Bereits am Donnerstag hatte Bundespräsident Berset die in Wien ansässige Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) besucht.

In den bilateralen Gesprächen mit den österreichischen Gastgebern würdigten beide Seiten die 2021 zwischen der Schweiz und Österreich vereinbarte strategische Partnerschaft, in deren Rahmen in mehreren Themengebieten ein engerer Austausch erfolgt. Dazu gehören der Bereich Bildung/Forschung/Innovation, die Migrationszusammenarbeit, Verkehr, Sicherheit sowie die Agenda 2030. Diverse hochrangige Treffen in den vergangenen Monaten und die guten Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen unterstreichen die enge Vernetzung der beiden Nachbarländer.Beim Austausch über die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU) unterstrich Bundespräsident Berset den Willen der Schweiz, die für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaft weiterzuentwickeln.

Der Bundesrat habe einen breiten Paketansatz vorgeschlagen, um die Anliegen zusammenzubringen. Ausstehend sei indes die Assoziierung der Schweiz mit den europäischen Programmen Horizon Europe und Erasmus+.

Bundespräsident Berset würdigte am Freitag das österreichische Engagement für eine Lösung. Weitere zentrale Gesprächsthemen waren der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und das Engagement beider Länder zugunsten der ukrainischen Bevölkerung.

Ebenfalls auf der Traktandenliste standen die europäische Migrationspolitik, die Klimapolitik, die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung sowie die Zusammenarbeit beider Länder im Rahmen der UNO und der OSZE. Am Donnerstag traf sich Bundespräsident Berset mit OSZE-Generalsekretärin Helga Maria Schmid und dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden, dem Aussenminister Nordmazedoniens Bujar Osmani.

Thema waren die europäische Sicherheitsarchitektur und die aktuellen Herausforderungen für die Organisation, insbesondere in der Ukraine und auf dem Balkan. Die OSZE sei sowohl in der Ukraine als auch in verschiedenen Ländern des Balkans mit Feldmissionen präsent.

Bundespräsident Berset betonte dabei das Engagement der Schweiz für ein effizientes multilaterales System, das auf der Achtung des Völkerrechts basiert. .

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