Regional
2023-06-21 13:05:04
Die Stadt Biel ist eine Industriestadt mit zahlreichen Fabriken, vor allem Uhrenmanufakturen. Die städtischen Behörden möchten das Erbe der Uhrenindustrie sichtbar machen und planen dazu ein gemeinsames Projekt mit der Gesellschaft für Schweizerische Kunstgeschichte.
Ein Stadtführer soll auf Tafeln im öffentlichen Raum aufgestellt werden und dank einem QR-Code können weitere Informationen im Internet abgerufen werden. Der Gemeinderat hat einen Kredit von 140'000 Franken für das Projekt bewilligt, jedoch nur unter der Bedingung, dass die Hälfte dieser Summe durch Dritte finanziert wird.
Die Umsetzung des Gesetzes über die Leistungen für Menschen mit Behinderungen (BLG) führt zu einem Mehraufwand für die Sozialdienste und der Gemeinderat fordert beim Kanton eine kostendeckende Abgeltung ein. Im Rahmen der Vernehmlassung zum Bevölkerungsschutzgesetz und zum Zivilschutzgesetz des Kantons Bern hat der Gemeinderat seine Stellungnahme abgegeben und steht der Vorlage mit wenigen Ausnahmen positiv gegenüber.
Der Gemeinderat kritisiert jedoch neue Bestimmungen, welche die Kompetenzen und Verantwortlichkeiten zwischen dem Kanton und den Gemeinden im Vergleich zu den aktuell geltenden Regelungen zum Nachteil der Gemeinden verändern..
(Quelle:Stadtverwaltung Biel Bearbeitet mit ChatGPT)
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