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Der Bundesrat will die Verfahren für die Planung und den Bau grosser Kraftwerke für erneuerbare Energien verkürzen, um den Ausbau der Produktion rasch voranzutreiben. Er hat in seiner Sitzung vom 21. Juni 2023 eine Änderung des Energiegesetzes zu Handen des Parlaments verabschiedet. Der sogenannte Beschleunigungserlass sieht unter anderem vor, Bewilligungsverfahren und Rechtsmittelverfahren für grosse Anlagen zu straffen und den Planungsprozess für den Ausbau des Stromnetzes zu vereinfachen.
2023-06-22 10:15:18Der Bundesrat in Bern hat beschlossen, die Verfahren für die Planung und den Bau erneuerbarer Energie-Kraftwerke zu verkürzen, um den Ausbau der Produktion zu beschleunigen. Eine Änderung des Energiegesetzes wird dem Parlament vorgelegt.
Der Beschleunigungserlass soll Bewilligungsverfahren und Rechtsmittelverfahren für große Anlagen vereinfachen und den Planungsprozess für den Ausbau des Stromnetzes straffen. Die heutigen Verfahren können Projekte stark verzögern, und zwischen Projektierungsbeginn und Realisierung können über 20 Jahre verstreichen.
Der Bundesrat will daher diese Verfahren für Solar-, Wind- und Wasserkraftwerke von nationalem Interesse vereinfachen und beschleunigen. Der Entwurf zum Beschleunigungserlass wurde von der Regierung gutgeheißen und wird dem Parlament vorgelegt.
Die vorgeschlagenen Maßnahmen schaffen die Voraussetzungen für einen schnellen Ausbau von Produktionsanlagen für erneuerbare Energien sowie von Übertragungsleitungen. Der Bundesrat will damit den zügigen Ausbau erneuerbarer Energie fördern..
(Quelle:Bundesrat Bearbeitet mit ChatGPT)
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