Sicherheitspolitik: D-A-CH-Gespräche zur Lage in Europa

Am 6. und 7.

Juli 2023 findet in Bern das Treffen der Verteidigungsminister und -ministerinnen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands statt. Bundesrätin Viola Amherd lädt die österreichische Bundesministerin für Landesverteidigung Klaudia Tanner und den deutschen Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius ein.

Es werden Gespräche über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die sicherheitspolitische Lage in Europa, die trilaterale Kooperation sowie die militärische Friedensförderung stattfinden. Es ist geplant, eine Absichtserklärung zur Beteiligung an der "European Sky Shields Initiative" zu unterzeichnen.

Das Treffen findet jährlich statt und ist in diesem Jahr Gastgeberin die Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in Bern. Österreich wird durch die Bundesministerin für Landesverteidigung Klaudia Tanner und Deutschland durch den Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius vertreten.

Die D-A-CH-Gespräche dienen dem Austausch über den Krieg in der Ukraine, seine Auswirkungen auf die sicherheitspolitische Lage in Europa und die Folgen für die eigene Sicherheitspolitik. Es wird darüber diskutiert, wie die Ukraine in der Abwehr des Angriffs durch Russland unterstützt werden kann.

Deutschland, Österreich und die Schweiz sind in Kosovo in der KFOR-Mission im Einsatz und die aktuellen Spannungen im Norden des Kosovo sind besorgniserregend. Die Zukunft der militärischen Friedensförderung, insbesondere auf dem Westbalkan, steht im Fokus.

Der Abzug der UN-Mission MINUSMA in Mali stellt ebenfalls eine Herausforderung dar. Es wird auch über einen weiteren Ausbau der trilateralen Kooperation der drei Nachbarländer diskutiert, da der Bundesrat die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Schweiz konsequenter auf die internationale Zusammenarbeit ausrichten möchte..

(Quelle:Generalsekretariat VBS Bearbeitet mit ChatGPT)

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