Basel-Stadt verbietet Demonstrationen aufgrund Sicherheitslage Naher Osten

• Die Kantonspolizei Basel-Stadt verbietet Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen am kommenden Wochenende.
• Dies geschieht aufgrund der sich zuspitzenden Sicherheitslage im Nahen Osten.
• Ab Freitagabend bis Sonntag sind alle Demonstrationen im Kanton Basel-Stadt verboten.

Hintergrund dieses Verbots ist die Verschärfung der Sicherheitslage im Nahen Osten.

Die Kantonspolizei schätzt das Risiko von Personen- und Sachschäden während Kundgebungen als sehr hoch ein.

Daher reagiert sie mit diesem Verbot, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, das berücksichtigt wurde.

Das Verbot erfolgte in Absprache mit der Departementsvorsteherin und den Städten Zürich und Bern.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt überprüft die Sicherheitslage kontinuierlich.

Sie steht im ständigen Austausch mit Partnerorganisationen.

(Quelle:Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt Bearbeitet mit ChatGPT)

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