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Belp genehmigt Kredite für Kindergarten und Gastroküche, Referendum möglich

Die Gemeinde Belp hat grünes Licht für mehrere Verpflichtungskredite in Höhe von insgesamt über 3,4 Millionen CHF gegeben, um dringend benötigte Projekte wie den Kindergarten Steinbach und die Sanierung der Gastroküche im Restaurant Kreuz voranzutreiben. Stimmberechtigte haben bis zum 13. Januar 2025 die Möglichkeit, ein Referendumsbegehren einzureichen und so Einfluss auf die Projekte zu nehmen.

2024-12-06 10:05:04
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Quelle: Gemeinde Belp

Die Gemeinde Belp hat die Genehmigung von mehreren Verpflichtungskrediten beschlossen. So wurde ein Kredit von CHF 1'700'000 (inkl. MWST) für die Erweiterung und den Neubau beim Kindergarten Steinbach genehmigt.

Sanierung der Gastroküche und Anmietung von Räumlichkeiten

Zusätzlich wurde ein Verpflichtungskredit von CHF 850'000 (inkl. MWST) für die Sanierung der Gastroküche des Restaurants Kreuz genehmigt. Des Weiteren erhielt der einmalige Verpflichtungskredit von CHF 615'000 (inkl. MWST) für den Mieterausbau, Umzug, Mobiliar und ICT an der Sägetstrasse 5 für die Räumlichkeiten des Regionalen Sozialdiensts (RSB) die Zustimmung.

Wiederkehrende Mietkredite und Referendum

Der jährlich wiederkehrende Verpflichtungskredit für die Miete an der Sägetstrasse 5 wurde ebenfalls genehmigt und beträgt CHF 159'010 (inkl. Heiz-/Nebenkosten, exkl. Teuerung). Die Gemeinden, die dem RSB angeschlossen sind, haben insgesamt rund 46 % oder CHF 73'200 an Beiträgen zur Kenntnis genommen.

Nach Artikel 35a der Gemeindeordnung besteht die Möglichkeit, ein Referendumsbegehren einzureichen, um das Geschäft an der Urne zu behandeln. Die Stimmberechtigten haben 30 Tage Zeit, um ein solches Begehren einzureichen, wobei die Frist bis zum 13. Januar 2025 läuft. Insgesamt sind 7'942 Stimmberechtigte in kommunalen Angelegenheiten verzeichnet.

(Quelle:Gemeinde Belp Bearbeitet mit ChatGPT)

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