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Revision für eine zukunftsfähige baurechtliche Grundordnung

2021-03-18 05:05:02
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Quelle: Stadt Bern

Weite Teile der baurechtlichen Grundordnung der Stadt Bern entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen nach baulicher Verdichtung, Innenentwicklung und an den Freiraum, wie die Stadt Bern meldet.

Deshalb habe der Gemeinderat beschlossen, die Bauordnung, den Bauklassenplan sowie den Nutzungszonenplan zu revidieren. Nun habe er das für das Vorhaben erforderliche Kreditgeschäft zuhanden des Stadtrats verabschiedet.Mehrere Teile der baurechtlichen Grundordnung der Stadt Bern seien über 30 Jahre alt.

Damals revidierte der Gemeinderat die Grundordnung unter der Annahme einer schrumpfenden Stadt. Diese Vorschriften genügen den heutigen Anforderungen der Stadtentwicklung schon länger nicht mehr.

Seit der Jahrtausendwende wächst die Stadt Bern wieder; Innenentwicklung und qualitätsvolle Verdichtung seien die neuen Paradigmen der Raumplanung.Die heute praktizierte schrittweise Anpassung des Nutzungszonen- und Bauklassenplans in vielen Einzelplanungen sei auf die Dauer für alle Beteiligten viel aufwändiger und teurer als eine umfassende Revision der Grundordnung. Deshalb habe der Gemeinderat beschlossen, die Bauvorschriften (Bauordnung), den Nutzungszonenplan sowie den Bauklassenplan zu revidieren.

Dafür beantragt er dem Stadtrat einen Investitionskredit von 5,17 Millionen Franken sowie einen Verpflichtungskredit mit sechsjähriger Laufzeit über insgesamt 1,5 Millionen Franken für befristete Stellen.Mit der Grundordnungsrevision will der Gemeinderat verschiedene zentrale Ziele des Stadtentwicklungskonzepts Bern 2016 (STEK 2016) erfüllen. Er will eine effiziente, zukunftsfähige Grundlage für qualitätsvolles Wachstum und bauliche Verdichtung schaffen.

Bern solle sich dabei nach innen, vor allem in den im STEK 2016 ausgewiesenen Entwicklungsgebieten entwickeln. Diese bauliche Verdichtung werde nicht zuletzt zu Mehreinnahmen aus der Abschöpfung der Planungsmehrwerte und zu zusätzlichen Steuererträgen führen.

Diese dienen wiederum der Finanzierung des durch das Wachstum ebenfalls erhöhten Infrastrukturbedarfs (z. B. Schulen, Parkanlagen).Wird die Stadt dichter, steigt die Bedeutung der Freiräume.

Entsprechend seien die Sicherung und der Schutz bestehender Grün- und Freiräume, Parkanlagen, Alleen, Vorgärten und des Aare-Raums zentrale Bausteine der Revision – genauso wie Massnahmen zur Förderung der Biodiversität und des Stadtklimas. Die Revision zielt aber auch darauf ab, Quartierzentren und -infrastrukturen zu stärken und zu fördern.

Auch sollen Flächen für unterschiedliche Arbeitsnutzungen gesichert werden. Vielfältige Quartiere seien eine wichtige Voraussetzung für eine Stadt der kurzen Wege.Der Gemeinderat passt die Grundordnung in überschaubaren, inhaltlich oder räumlich abgrenzbaren Teilrevisionen an.

Dies erlaubt es ihm, die Komplexität zu reduzieren und Anspruchsgruppen sowie die Bevölkerung gezielter einzubeziehen. Die notwendigen Volksabstimmungen zu den einzelnen Teilrevisionen finden voraussichtlich gestaffelt zwischen 2024 und 2027 statt..

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