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Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2021

2021-11-02 08:05:12
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Quelle: Gemeinde Frauenkappelen

2. Langzeitplanung Werke    2.1 Genehmigung eines Rahmenkredits in der Höhe von CHF 6`900`000 inklusive MWST mit einer Kostengenauigkeit von +/- 25 Prozent für         das erste 5-Jahres-Sanierungspaket der Werke im Bereich Abwasser, Wasser und Strassen, wie die Gemeinde Frauenkappelen ausführt.

    2.2 Ermächtigung des Gemeinderates, innerhalb des Rahmenkredites die einzelnen Kredite für die Teilprojekte zu genehmigen.Budget 2022Das Budget für das Jahr 2022 erscheint in gekürzter Fassung im Gemeindemitteilungsblatt und könne auf der Homepage www.frauenkappelen.ch eingesehen werden. Detaillierte Budgets können wie bis anhin bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden.

WahlvorschlägeGrundsätzlich können Wahlvorschläge anlässlich der Gemeindeversammlung bekannt gegeben werden. Der Gemeinderat habe jedoch beschlossen, Wahlvorschläge, die bis Montag, 22. November 2020, 10.00 Uhr, der Gemeindeverwaltung schriftlich mitgeteilt werden, in einem Rundschreiben an alle Haushaltungen zu veröffentlichen.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse seien innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen Artikel 63 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften sei sofort zu beanstanden Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht).

Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, könne gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen. Corona-SchutzmassnahmenDas Schutzkonzept werde zirka zwei Wochen vor der Gemeindeversammlung auf der Website der Gemeindeverwaltung publiziert.

Es könne auch am Schalter bezogen werden. Der Gemeinderat behält sich vor, die Gemeindeversammlung nötigenfalls im Freien abzuhalten.

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Frauenkappelen Gemeindeversammlung 9. 2021