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Fortführung der Unterstützung für die Kultur

2022-02-01 10:05:10
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Es zeichnet sich ab, dass die Kulturszene auch 2022 mit einer wirtschaftlich schwierigen Situation konfrontiert ist und noch nicht zum Normalbetrieb zurückkehren kann, wie der Grosse Rat des Kantons Bern berichtet.

Damit die im Covid-19-Gesetz vorgesehenen Massnahmen im Kulturbereich auf kantonaler Ebene weiterhin umgesetzt werden können, muss die kantonale Gesetzgebung angepasst werden. Die Bildungskommission spricht sich deshalb im Grundsatz für das Kantonale Gesetz über die Massnahmen im Kulturbereich im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (KMKG Covid-19) aus. Die Mehrheit der Kommission beantragt dem Grossen Rat, das Gesetz auf zwei Jahre zu befristen, eine Verlängerung durch den Grossen Rat solle aber möglich sein.

Die Befristung erlaube es Anpassungen vorzunehmen, wenn sich die Rahmenbedingungen ändern. Eine Minderheit sei der Meinung, dass diese Frist unnötig sei, da eine Koppelung an die Gültigkeit des Bundesgesetzes vorgesehen sei und somit eine Befristung im kantonalen Gesetz obsolet sei.

Weiter fordert eine Minderheit der BiK eine betragsmässige Begrenzung der Beiträge auf vorerst 10 Millionen Franken. Weitere Gelder für Beiträge sollen danach durch den Grossen Rate genehmigt werden müssen.

Die Mehrheit der Kommission sei der Meinung, dass der Umfang der Beiträge durch die Koppelung an die Bundesgelder gegeben sei und eine Begrenzung des Kantonsbeitrags zu Vollzugsprobleme führen würde, sobald der festgelegte Betrag erreicht würde. Sie lehnt den Minderheitsantrag deshalb ab und erachtet den Vorschlag des Regierungsrates als sinnvoll.Beim Gesetz über die deutschsprachige Pädagogische Hochschule (PHG) und dem Gesetz über die Berner Fachhochschule (FaG) beantragt die BiK dem Grossen Rat lediglich noch Änderungen im Bereich der Zusammensetzung der Schulräte.

Für die Kommission sei es wichtig, dass die Stimmen der verschiedenen Personalkategorien im Schulrat gehört werden. So sollen zusätzlich zur Vertretung der Rektorin oder des Rektors und der Dozierenden, neu auch die wissenschaftlichen Mitarbeitenden sowie Assistenten beziehungsweise weitere Mitarbeitende eine Vertretung in den Schulrat delegieren können.

Die Vertretungen der Hochschulen sollen jedoch nur noch mit beratender Stimme teilnehmen können. So sei sichergestellt, dass die internen Vertretungen nicht die Mitglieder des Schulrats überstimmen könnten, die nicht der Hochschule angehören.Beim Gesetz über die Universität (UniG) möchte die BiK die vom Regierungsrat vorgeschlagene Befristung der Anstellung für Assistenzprofessuren und Assistenzdozentenstellen präzisieren.

Die Befristung solle neu auf Gesetzesstufe vorgesehen werden und sechs Jahre betragen. Der Regierungsrat solle jedoch in der Verordnung Ausnahmen definieren können.

Die Kommission will damit Kettenverträge vermeiden und für die angehenden Professorinnen und Professoren beziehungsweise Dozentinnen und Dozenten eine verbindliche Laufbahnplanung ermöglichen.Die Kommission habe aufgrund kontroverser Diskussionen zum Thema beschlossen, die von Ihr eingereichte Kommissionsmotion an der nächsten Session mit Erklärung zurückzuziehen. Sie sei sich einig, dass bezüglich der Finanzierungsmechanismen der halbprivaten Gymnasien weitergehende Überlegungen gemacht werden müssen.

So könnte zum Beispiel eine Subjektfinanzierung geprüft werden. Die vorliegende Motion verhindere eine weiterführende ergebnisoffene Diskussion und sei zu diesem Zeitpunkt das falsche Instrument..

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