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Fusionsprojekt: Vernehmlassung findet im Herbst 2022 statt

2022-05-19 10:05:02
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Quelle: Stadt Bern

Das Fusionsprojekt Kooperation Ostermundigen – Bern passt seinen Zeitplan an, wie die Stadt Bern schildert.

Die Vernehmlassung findet neu von Mitte Oktober bis Mitte Dezember 2022 statt, die Abstimmung werde neu im vierten Quartal 2023 durchgeführt. Damit steht mehr Zeit zur Verfügung für Verhandlungen zwischen den Exekutiven.

Das Datum für den möglichen Zusammenschluss beider Gemeinden bleibt der 1. Januar 2025.Das Projekt Kooperation Ostermundigen – Bern sei mit einem ehrgeizigen Zeitplan unterwegs. Am 1. Januar 2025 sollen die beiden Gemeinden fusioniert sein, wenn Parlamente und Volk dazu ja sagen.

Nun zeigt sich aber, dass der Zeitplan in Teilen zu ehrgeizig gewählt war. Die Verhandlungen zwischen den beiden Gemeinderäten, namentlich im Bereich der künftigen Gestaltung der Gemeindeaufgaben, nehmen mehr Zeit in Anspruch als erwartet.

Von der Kinderbetreuung bis zur Kulturförderung, von der Informatik über die Gewerbepolizei bis zu den Werkhöfen müssen alle Aufgaben einer Fusionslösung zugeführt werden. Die Verhandlungen dazu verlaufen sehr konstruktiv, allerdings seien in vielen Punkten aufwändige Detailarbeiten der Projektgremien und vertiefte Gespräche zwischen den beiden Exekutiven nötig.

Daher brauchen Gremien und Behörden für diesen Teil der Arbeit mehr Zeit.Aufgrund des erhöhten Zeitbedarfs haben die Projektverantwortlichen die Vernehmlassung vom Sommer in den Herbst 2022 verschoben. Die Fusionsdokumente sollen der Öffentlichkeit neu von Mitte Oktober bis Mitte Dezember 2022 vorgelegt werden.

Nebst dem Zeitgewinn für die Verhandlungen habe dies auch den Vorteil, dass die Vernehmlassung vollständig in eine ferienfreie Zeit fällt. Zudem können mit der gewonnenen Zeit die Aufträge des Grossen Gemeinderates Ostermundigen vom 24. Februar 2022 im Bereich der Übergangslösung für die Exekutive angemessen geprüft und vom Ostermundiger Parlament nochmals beraten werden.Durch die Verschiebung der Vernehmlassung rückt die Volksabstimmung nach hinten: statt wie ursprünglich vorgesehen am 18. Juni 2023 solle in beiden Gemeinden neu im vierten Quartal 2023 über die Fusion abgestimmt werden.

Bei einem Ja zur Fusion bleibt bis Jahresbeginn 2025 immer noch ausreichend Zeit für die Vorbereitung des Gemeindezusammenschlusses. Der geplante Fusionstermin vom 1. Januar 2025 bleibt also bestehen..

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