News 2022 02/4

Das Ratssekretariat des Stadtrats führt neu eine Twitter-Liste mit Stadträtinnen und Stadträten, die sich aktiv auf Twitter äussern, wie die Stadt Bern schreibt.

Den Link auf diese Twitter-Liste finden Sie auf unserer Website oder über die Abbildung rechts. Sollte ein Stadtratsmitglied fehlen, bitten wir Sie, uns dies mit einer Mail an das Ratssekretariat mitzuteilen.Traktandiert wurden insgesamt 203 Vorstösse.

Davon stammen 109 Vorstösse von einer einzigen Fraktion oder von einzelnen ihrer Mitglieder (vgl. blaue Säule in der Grafik).

54 Vorstösse wurden interfraktionell oder durch Mitglieder verschiedener Fraktion eingereicht (vgl. gelbe Säule in der Grafik). Bei 40 Vorstössen handelt es sich um Kleine Anfragen.

Die Kleinen Anfragen werden ohne Zutun des Stadtratspräsidiums auf die Traktandenliste aufgenommen. Sie werden in der Grafik deshalb separat ausgewiesen (vgl.

grüne Säule in der Grafik). In den beiden Säulen Kleine Anfragen und interfraktionelle Vorstösse seien Mehrfachnennungen möglich.

So erscheint ein interfraktionell eingereichter Vorstoss in der Zählung unter allen beteiligten Fraktionen.Die Grafik lasse erkennen, dass die Anzahl der interfraktionell eingereichten Vorstösse die Anzahl der Fraktionsvorstösse in der Regel überragt. Nur bei der Fraktion SVP landeten im Vergleich die Fraktionsvorstösse häufiger auf der Traktandenliste.

Vorstösse der Fraktionen SVP, GB/JA, SP/JUSO und AL/PdA wurden rund doppelt so häufig traktandiert, wie jene der übrigen Fraktionen. Für die Fraktion SVP wurden am meisten Kleine Anfragen und Fraktionsvorstösse traktandiert. Interfraktionelle Vorstösse stammen am häufigsten von der Fraktion AL/PdA.Mit der blauen Linie in der Grafik werde das Total der traktandierten Vorstösse, die einer Fraktion zugeordnet werden können abgebildet.

Sie zeigt, dass das Stadtratspräsidium bei der Traktandierung bisher alle Fraktionen berücksichtigt hat. Nicht in die Auswertung eingeflossen ist, von welcher Fraktionen wie viele pendente Vorstösse vorlagen beziehungsweise in welchem Verhältnis die Traktandierung dazu erfolgt ist.

- Ein Monitoring für eine «gerechte» Traktandierung besteht bisher nicht. Ebenso fehlt ein Auftrag im Geschäftsreglement des Stadtrats, der die Kriterien dafür festlegen würde.

Ob das Ratspräsidium bei der Traktandierung angemessen Rücksicht auf die Urheberschaft von Vorstössen nimmt, unterliegt daher bis auf Weiteres einer persönlichen Wertung.Den Grossrätinnen, Grossräten sowie Eva Krattiger wünschen wir alles Gute für die Zukunft. Allen neu- und wiedereingetretenen Stadtratsmitgliedern ein herzliches Willkommen!Die erste Ausgabe 2022 des Mitteilungsblatts «Parlament» der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen sei erschienen.

Es widmet sich der Verfassungsgerichtsbarkeit als Herausforderung für die Parlamente und enthält einen Beitrag zur Oberaufsicht in den Schweizer Kantonen. Regina Natsch habe Jacqueline Cappis, Stv. Ratssekretärin, ab Mitte Mai vertreten.

Sie hat damit zum dritten Mal befristet eine Vertretung auf dem Ratssekretariat übernommen. Wir danken ihr für ihre erneute wertvolle Unterstützung und verabschieden sie. Gleichzeitig heissen wir Jacqueline Cappis herzlich zurück.Citlali Petris schliesst das letzte Halbjahr ihrer Ausbildung als Kauffrau EFZ auf dem Ratssekretariat ab.

Wir gratulieren ihr zum bestandenen Lehrabschluss! - Sie bleibt uns erhalten. Wir freuen uns, dass sie mit einem Pensum von 20% das Ratssekretariat während ihrer Ausbildung zur Berufsmatur für ein weiteres Jahr unterstützt..

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Bern 2022 02/4

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